Parteitag der SPD Darmstadt: Jusos übernehmen Verantwortung

Die Jusos Darmstadt werden zukünftig mit ihrem Vorsitzenden im geschäftsführenden Vorstand des Unterbezirks vertreten sein. Tobias Reis erhielt mit 86,1 % Zustimmung das beste Ergebnis aller Stellvertreter: „Jetzt ist die Zeit gekommen Verantwortung zu übernehmen. Die SPD hat eine krachende Wahlniederlage erlitten. Wir müssen die SPD grundlegend erneuern, sie öffnen und wieder attraktiv für alle Menschen machen, die an der kommunalen Demokratie mitarbeiten wollen“, so Tobias Reis, Vorsitzender der Jusos Darmstadt.

Beim Parteitag am vergangenen Samstag wurde beinahe der komplette geschäftsführende Vorstand des Unterbezirks ausgetauscht. Hanno Benz verzichtete auf eine Kandidatur, ebenso sein Stellvertreter Walter Hoffmann und seine Stellvertreterin Suse Steffes. Sabine Heilmann wurde nicht wieder gewählt. Michael Siebel nahm seine Wahl nach einem sehr schlechten Ergebnis nicht an. Neuer Vorsitzender ist Klaus Uebe. Neben Tobias Reis sind von nun an Brigitte Zypries und Kathrin Kosub Stellvertreterinnen.

„Wir werden Klaus Uebe in seiner Arbeit als Vorsitzendem des Unterbezirks nach Kräften unterstützen. Die Erneuerung darf jedoch nicht bei den Personen stehen bleiben“, erklärt Jutta Prochaska die Position der Jusos.

Sie hatten vor dem Parteitag eine weitreichende Satzungsänderungen beantragt. Durch eine zu späte Zustellung der Einladungen zum Parteitag konnte der Antrag, künftig allen Parteimitgliedern das Stimm- und Rederecht bei Parteitag einzuräumen, jedoch nicht abgestimmt werden. Den Vorschlag, den Antrag an eine Satzungsänderungskommission zu überweisen, lehnen die Jusos strikt ab.

„Wir haben unseren Antrag bereits auf dem letzten Parteitag vorgestellt. Dann sind wir durch alle zehn Ortsvereine gezogen und haben mit den Genossinnen und Genossen diskutiert. Auch die anderen Arbeitsgemeinschaften haben wir besucht. So eine breite Beteiligung hat es in der Darmstädter SPD noch zu keiner Satzungsänderung gegeben“, so Oliver Lott von den Jusos.

Deswegen halten es die Jusos für eine Farce, jetzt eine Satzungsänderungskommission einzuberufen. Sie befürchten, dass der klar formulierte Antrag dort zerredet werden soll.

„Wir wollen in Darmstadt eine personelle, strukturelle und inhaltliche Erneuerung. Dazu braucht man klare Positionen, gute Ideen, muss Verantwortung übernehmen und Einsatz zeigen. Das haben wir seit der Wahl getan. Jetzt fordern wir alle auf, denen die Werte der Sozialdemokratie am Herzen liegen: Arbeitet mit daran, die SPD in Darmstadt wieder voran zu bringen“, so die Jusos abschließend.