Mehr Partizipation wagen!

Die Jusos Darmstadt stellen klar fest, dass die diesjährige Kommunalwahl die bitterste und klarste Niederlage in der Geschichte der SPD Darmstadt darstellt.

Dies hat aus der Sicht der Jusos vor allem fünf Gründe:

1.     Interne Differenzen rund um den OB Kandidaten wurden nach außen getragen

2.     Keine nach Außen einheitliche Meinung zum ICE-Halt, zum Museum Sander und auch zur Nordostumgehung

3.     Wahrgenommene Profillosigkeit der SPD Darmstadt

4.     Protest der Bürger gegen eingerostete Strukturen

5.     Das Thema der Bürgerbeteiligungen konnte nicht glaubhaft vermittelt werden.

Daher fordern die Jusos Konsequenzen aus der Abstrafung durch die Bevölkerung. Die SPD Darmstadt muss schnellstens einen Erneuerungsprozess durchlaufen.

Als ersten Vorschlag in diesem Prozess stellten die Jusos gestern einen Satzungsänderungsantrag vor, der am ordentlichen Parteitag zur Abstimmung steht. Konkret soll die Basisdemokratie gestärkt werden, in dem das derzeitig gültige Delegiertensystem zugunsten von Mitgliederversammlungen, mit vollem Stimmrecht für jedes anwesende SPD-Mitglied, bei Parteitagen ersetzt werden soll.

Die Gründe dafür lauten wie folgt:

1.     Die zunehmende Überalterung der Mitglieder von Volksparteien ist besorgniserregend.

2.     Politikverdrossenheit lässt sich mit den vorhandenen Strukturen erklären.

3.     Neue und inaktive MitgliederInnen können für die ehrenamtliche Parteiarbeit gewonnen werden.

4.     Den schwindenden Mitgliederzahlen kann so gegengesteuert werden.

5.     Nur durch internes Vorleben kann den Bürgern vermittelt werden, dass die zunehmend eingeforderte Bürgerbeteiligung ernst genommen wird.

6.     Die Stärkung des Ehrenamtes wird von einer Wahlkampfaussage zur Realität.

Tobias Reis, Vorsitzender der Jusos Darmstadt stellt hierzu fest: „Diese Neuerung würde die bestehenden Strukturen sprengen. Es wird zunehmend schwerer, junge Menschen für ehrenamtliche Parteiarbeit zu gewinnen. Dies wäre der erste Schritt, dieses Problem anzugehen.“

Die Jusos haben angekündigt, diesen Antrag in den einzelnen, nach Stadtteilen organisierten, Ortsvereinen im Vorfeld es ordentlichen Parteitages diskutieren zu wollen.

Auch begrüßen sie, dass die Arbeitsgruppe zur Erneuerung der SPD Darmstadt für alle MitgliederInnen geöffnet wurde und werden sich dabei aktiv beteiligen.