DARMSTADT (tr) Vergangenen Samstag fand in Wixhausen der ordentliche Parteitag der SPD-Darmstadt statt, der von den Jusos Darmstadt stark besucht wurde.

Tobias Reis, Vorsitzender der Jusos Darmstadt, hob bei seiner Rede anlässlich des Parteitages hervor, dass es den Jusos nun um eine inhaltliche Auseinandersetzung in der SPD gehe:

„Wir sollten nun die Personaldebatten ad acta legen und uns auf konkrete Themen für die Kommunalwahl im Jahr 2011 konzentrieren.“

Dazu wollen die Jusos Darmstadt ein eigenes Kommunalwahlprogramm vorlegen. Es wurden alle Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften der Darmstädter SPD eingeladen, sich daran inhaltlich zu beteiligen.

Aus Zeitgründen wurden die inhaltlichen Anträge auf einen gesonderten bisher unterminierten Antrags-Parteitag verschoben. Die Jusos Darmstadt hoffen, dass dieser zeitnah stattfinden wird, da die Anträge, d.h. die konkrete inhaltliche Arbeit nicht vernachlässigt werden sollten.

Auf dem Parteitag wurde neben der Neuwahl des Parteivorstandes auch die Stadtverordnetenliste für die Kommunalwahl im kommenden Jahr verabschiedet.

Positiv hervorzuheben aus Sicht der Jusos ist, dass Tim Huß, Juso und Landesschulsprecher noch kurzfristig auf den aussichtsreichen Listenplatz 20 gesetzt wurde.

SPD und Grüne beerdigen die Nord-Ost Umgehung

DARMSTADT (tr) Die Jusos Darmstadt begrüßen die Absicht von SPD und Grünen nun doch auf einen möglichen Bau der Nord-Ost Umgehung zu verzichten.

„In der jetzigen finanziellen Lage macht dieser Schritt absolut Sinn. Die Stadt Darmstadt kann sich diese teure Baumaßnahme in Hinblick auf den Haushalt einfach nicht leisten“, kommentiert die stellvertretende Vorsitzende Sophie Rister die Entscheidung.

Die Jusos lehnen den Bau der Nord-Ost Umgehung ab und haben innerhalb des vergangenen Jahres, innerhalb der SPD eine Mehrheit dafür zu bekommen. Der Vorsitzende Tobias Reis äußerte sich hierzu: „Wir haben im Vorfeld des Bürgerentscheids und zuletzt immer wieder darauf hingewiesen, dass nicht nur inhaltliche sondern auch finanzielle Gründe gegen den Bau der Nord-Ost Umgehung sprechen. Wir fühlen uns in unserer Einschätzung in diesem Fall bestätigt.“

Zufrieden zeigen sich die Jusos, dass die gesparten 52 Millionen nicht in ein weiteres Großprojekt gesteckt werden sollen. „Jetzt kann endlich intensiver an eine Sanierung der Schulen gedacht werden“, bemerkt Daniel Baumgärtner, stellvertretender Vorsitzender der Jusos Darmstadt.

Den Darmstädter Jusos ist bewusst, dass die Kommunen durch die Wirtschaftskrise vor große Herausforderungen gestellt werden. Deswegen müsse die Stadt sich von irrsinnigen Großprojekten verabschieden und auf ihre Kernaufgaben, wie die Sicherstellung der sozialen Balance, besinnen.

Darmstädter JungsozialistInnen wählen neuen Unterbezirks-Vorstand

Tobias Reis ist neuer Vorsitzender

DARMSTADT (ya) – Auf ihrer Jahreshauptversammlung am So. (18.) haben die Darmstädter JungsozialistInnen Tobias Reis zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Reis, der im vergangenen Jahr bereits Co-Vorsitzender (=“Sprecher“) war, freute sich über das einstimmige Wahlergebnis: „Ich freue mich, auch im nächsten Jahr diese große Verantwortung zu übernehmen. Als nächstes Projekt werden wir unsere Themenschwerpunkte für die Kommunalwahl formulieren.“

Der langjährigen Vorsitzenden der Jusos, Julia Plehnert, wurde mit reichlich Applaus und einem Geschenk für ihre Verdienste gedankt. Sie bleibt den Jusos als Beisitzerin im Vorstand erhalten.

Der neu gewählte Vorstand besteht aus einem Vorsitzenden, zwei StellvertreterInnen, einem Kassierer und einer Schriftführerin sowie 10 BeisitzerInnen. Der Anteil der Frauen beträgt 40%.

Als StellvertreterInnen wurden Sophie Rister und Daniel Baumgärtner gewählt, Nanno Bajen bekam das Amt des Kassierers zugesprochen.

Als Beisitzer wurden benannt: Yasemin Aslan, Adrian Krion, Daniel Sobing, Elin Vesper, Giorgio Nasseh, Julia Plehnert, Jutta Prochaska, Oliver Lott, Torsten Friedrich, Andreas Kadel;

Juso ist, wer eine Mitgliedschaft bei den Jusos hat. Jedes SPD-Mitglied unter 35 Jahren ist automatisch Juso.

DARMSTADT (jp) Die JungsozialistInnen Darmstadt haben sich bei ihrem Unterbezirksplenum am vergangenen Montag intensiv mit der Oberbürgermeisterwahl 2011 auseinander gesetzt. Dabei wurde insbesondere die Art und Weise der „Selbstnominierung“ ohne vorige Absprachen stark kritisiert. "Walter Hoffmann handelt mit dieser Aktion höchst undemokratisch. Solche Entscheidungen müssen von der SPD-Basis getroffen werden!" stellt Tobias Reis, Sprecher der Jusos Darmstadt, fest. Gerade erst in der letzten Woche empörte er viele mit seinem Verhalten in der Rechtfertigungsdebatte der HSE-Vorstandsvertragsmodalitäten.

„Walter scheint manchmal zu vergessen, wer ihn im Wahlkampf und auch in den letzten Jahren unterstützt hat“, so Reis weiter „und das merken natürlich auch die Bürgerinnen und Bürger Darmstadts.“

Die Jusos fordern in ihrem Beschluss einen offenen Nominierungsprozess, der eine erneute Kandidatur Walter Hoffmanns allerdings nicht ausschließt . "Diese Alleingänge entsprechen jedoch keinem gerechtem Verständnis eines Kandidaturvorgangs, auch wenn Hoffmann amtierender OB ist." fügt Julia Plehnert, Sprecherin der Jusos Darmstadt an.

Der Vorschlag der JungsozialistInnen sieht vor, dass sich potentielle Kandidatinnen und Kandidaten mit ihren Ideen für Darmstadt vorstellen und sie mit der SPD-Basis diskutieren. Nach der Meinung der Jusos führt ein offener und intensiver Austausch über die OB-Nominierung zu der kompetentesten Kandidatur mit einem starken Rückhalt innerhalb der SPD.

Jusos gegen Nordostumgehung

Jugendorganisation der SPD will Bürgerentscheid gegen Nordostumgehung unterstützen – modernes Verkehrskonzept gefordert.

DARMSTADT (cm) – Auf ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung haben sich die JungsozialistInnen Darmstadt gegen den Bau der Nordostumgehung ausgesprochen. Damit stellt sich die Jugendorganisation der SPD gegen ihre Mutterpartei, die das Bauvorhaben unterstützt. „Die Nordostumgehung geht an den verkehrspolitischen Notwendigkeiten unserer Zeit vorbei. Hier wird eine auf das Auto zentrierte Verkehrspolitik aus dem letzten Jahrtausend vertreten, die heute total überholt ist. In Zeiten von Klimaschutz und klammer Kassen muss ein modernes Verkehrskonzept anders aussehen“, so Christoph Miemietz von den Darmstädter JungsozialistInnen. Es gäbe Argumente für und gegen die Nordostumgehung, „aber der geringe Nutzen und die immensen Kosten der Umgehung stehen in überhaupt keinem vernünftigen Verhältnis zueinander. Diesen dreistelligen Millionenbetrag könnte man durchaus sinnvoller in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und des maroden Radwegenetzes investieren“, so die Juso-Sprecherin Julia Plehnert. „Wir hoffen daher, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger am Sonntag mit 'Ja' gegen die Umgehung stimmen werden“, so Plehnert weiter.

Tobias Reis, Sprecher der Jusos Darmstadt, gibt zu bedenken, dass die geplante Nord-Ost-Umgehung keine wirkliche Umgehung, sondern eine Untertunnelung der Stadt darstelle, die zu enormen Umweltbeeinträchtigungen und vor allem zu einer Zerstörung des Stadtbilds führt.

Aus Sicht der JungsozialistInnen müsste sich ein generelles Umdenken in Sachen Verkehrspolitik vollziehen: „Wir müssen in den Städten endlich vom Auto wegkommen. Stattdessen machen wir das Auto zum Maß aller Dinge. Die Darmstädter Politik muss hier umdenken, damit die verkehrspolitischen Probleme nicht noch größer werden“, so Jungsozialist Reis.

Jusos Darmstadt laden ein zu politischem Filmabend

„Das Leben der Anderen“ am Do. (18.12.2008) im Rex-Kino

DARMSTADT (ya) – Zu dem Oscar-prämierten Film „Das Leben der Anderen“ laden die Jusos Darmstadt diesen Donnerstag Abend (18.12.2008) ins Rex-Kino ein. Der Film aus dem Jahr 2006 zeichnet das politische System der DDR nach und beleuchtet insbesondere die Rolle und die Aktivitäten der Stasi. Er wurde neben dem Oscar mit zahlreichen weiteren Preisen ausgezeichnet.

Interessierte Schüler und Auszubildende (und deren Angehörige) können sich gemeinsam mit den Jusos diesen Film kostenlos anschauen. Karten gibt es, solange das Kontingent reicht. Filmbeginn ist um 20.30h, nach dem Film findet eine Diskussion statt.

Jusos Darmstadt versteigern Arbeit

Mit einer symbolischen Auktion fordern sie gute Arbeit

DARMSTADT (ya) Auf einem „Arbeitsmarkt“ in der Darmstädter Innenstadt haben die Jusos Darmstadt symbolisch Arbeit versteigert. Einen Samstag-Nachmittag lang stellten sie sich auf dem Dreh- und Angelpunkt der Stadt auf Kisten und boten – z.T. in Blaumännern – im Stundentakt ihre günstige Arbeit an. Slogans wie „Ein Arbeiter mit einem Stundenlohn von 3 Euro! Oder zwei Arbeiter zusammen verlangen die Stunde 5 Euro!“, die Tobias Reis, Mitglied des Vorstandes der Jusos Darmstadt, marktschreierisch verkündete, lösten bei den Passanten Verwunderung und Entsetzen aus.

Christoph Miemietz, ausgebildeter Feinwerkmechaniker, Student und stellvertretender Vorsitzende der Jusos Darmstadt, sagte: „Mit dieser Aktion zeigen wir symbolisch, dass in vielen Unternehmen Beschäftigte im Niedriglohnsektor zu regelrechten Dumping-Löhnen arbeiten müssen.“ Das Problem der geringen Bezahlung war nicht das einzige Thema, das die Jusos Darmstadt aufgriffen. In Gesprächen mit den Passanten und mit dem Material der Jusos zum Thema „Gute Arbeit“ wiesen die Jusos Darmstadt auch auf die ungesicherten Beschäftigungsverhältnisse im Niedriglohnsektor hin.

Yasemin Aslan, ebenfalls im Vorstand der Jusos Darmstadt, sagte: „Viele Unternehmer vergessen oder ignorieren es, dass hinter der Arbeit reale Menschen stehen. Ihnen wird das Gefühl vermittelt, ihre Arbeit sei nichts Wert. Wir fordern deshalb gute Arbeit.“

Die Jusos Darmstadt wollen unter anderem, dass der Mindestlohn eingeführt wird, der Anteil der Leiharbeiter an der Gesamtbelegschaft begrenzt wird und Leiharbeiter so viel verdienen wie die Stammbelegschaft.

19. August 2008

Jusos Darmstadt fördern Dialog in Israel und Palästina

Delegation trifft Mitglieder von Parteijugendorganisationen

DARMSTADT (ya) - Die Jusos Darmstadt haben auf einer Reise nach Israel und Palästina den internationalen Dialog gefördert. Ende Juli begaben sich zwei Darmstädter Jusos mit sieben weiteren Jusos aus dem Bezirk Hessen-Süd in den Nahen Osten und beschäftigten sich mit dem Thema “Minderheiten in Israel und Palästina”.

Junge VertreterInnen der linken israelischen Parteien Awoda und Meretz sowie der palästinensischen Partei Fatah sprachen mit der deutschen Delegation über die Situation von Minderheiten. Sie begleiteten die Gruppe in die palästinensischen Städte Ramallah und Betlehem und in die israelischen Städte Jerusalem und Tel Aviv. Hier erfuhren die Jusos von den Lebensbedingungen der verschiedener Minderheiten in beiden Gesellschaften. Julia Plehnert, Vorsitzende der Jusos Darmstadt, sagte: “Auf beiden Seiten gibt es Minderheiten, die wegen bestimmter Merkmale diskriminiert und von der Gesellschaft ausgegrenzt werden: Flüchtlinge, Frauen, Christen, Homosexuelle. Ich habe jedoch auch erfahren, dass politische Entscheidungen das Minderheitenproblem verstärken, z.B. wenn ein Beduinendorf zwangsumgesiedelt wird und einer neuen israelischen Siedlung weichen muss. Das finde ich ganz schlimm! Diese Menschen sind auf unsere Hilfe angewiesen.”

Eine sieben Meter hohe Mauer steht seit einigen Jahren in Jerusalem, ständige Sicherheitskontrollen gehören zum Alltag – Ausdruck einer angespannten Lage in der Region. Der Darmstädter Juso Oliver Benz sagte: “Dass die Lage sehr angespannt ist, habe ich am deutlichsten durch die ständige Präsenz von Militärangehörigen im Stadtbild und durch die regelmäßigen Kontrollen wahrgenommen. Das Sicherheitsbedürfnis in Israel ist enorm.” Die Menschen in den Gebieten leben mit dem ständigen Risiko eines Selbstmordanschlags oder einer kriegerischen Auseinandersetzung.

Im nächsten Jahr findet der Gegenbesuch einer gemischten Delegation mit jungen Vertreterinnen und Vertretern der drei Parteien statt. Die Reise wurde vom Willy-Brandt-Zentrum in Jerusalem organisiert und mit Hilfe des ConAct im Rahmen des Kinder- und Jugendplans des Bundes 2008 finanziert.

Klausurtagung der Jusos Darmstadt: „Ausbildung“

Aktionen finden nach der Sommerpause an Schulen statt

BIBLIS (ya) – Die Darmstädter Jusos haben auf ihrer Klausurtagung in Biblis über das Thema „Ausbildung“ diskutiert. Sie beschlossen, im neuen Schuljahr durch gezielte Aktionen an Schulen die Auszubildenden aufzuklären. „Viele Azubis kennen ihre Rechte nicht und müssen teilweise unter schlechten Bedingungen arbeiten“, sagte Julia Plehnert, Vorsitzende der Darmstädter Jusos.

Das Thema „Ausbildung“ ist ein Schwerpunktthema der Jusos für dieses Jahr. Auch die Themen „Gute Arbeit“ und „Demokratie begreifen“ greifen Die Jusos im Laufe des zweiten Geschäftshalbjahres mit gezielten Aktionen auf.

Jusos Darmstadt fordern Parteiausschluss von Clement

Entscheidung der Landesschiedskommission ist richtig

DARMSTADT (ya) – Die Jusos Darmstadt haben den Ausschluss Wolfgang Clements aus der SPD gefordert. Clement hatte im hessischen Wahlkampf dazu aufgerufen, seine Partei nicht zu wählen - diese Äußerung werteten viele Genossen und Genossinnen als parteischädigend.

Auf Antrag mehrerer Ortsvereine entschied die nordrhein-westfälische Landesschiedskommission der SPD für einen Parteiausschluss. „Wir freuen uns über die Entscheidung der Landesschiedskommission. Wer gerade in heißen Phasen des Wahlkampfes keine innerparteiliche Solidarität zeigt, hat in der SPD nichts zu suchen“, sagte Julia Plehnert, Vorsitzende der Darmstädter Jusos. Clement, der Berufung bei der Bundesschiedskommission eingelegt hat, bleibt standhaft: Er könne nicht ausschließen, auch in Zukunft davon abzuraten, die SPD zu wählen.

Sollte der endgültige Parteiausschluss folgen, stehen Clement neue Türen offen. Die FDP hat signalisiert, Clement aufzunehmen. „Das Angebot der FDP soll Clement ruhig annehmen! Ohnehin sind seine energiepolitischen Ansichten, die er als RWEler vertritt, mehr an den Ereignissen des Marktes, als an den Interessen der Bürger ausgerichtet“ sagte Björn Speckhardt, stellvertretender Vorsitzender der Jusos Darmstadt.

Clement, der im Aufsichtsrat der RWE sitzt, ist gegen den Atomausstieg. Bundes- und Landes-SPD hingegen wollen ihn.

Jusos Darmstadt fordern Ausbildungsgarantie

Auf dem Markt der Möglichkeiten quetschen sie sich zu elft in einen Kleinwagen

DARMSTADT (ya) - Die Jusos Darmstadt haben am Internationalen Tag der Arbeit eine Ausbildungsgarantie gefordert. Auf dem „Markt der Möglichkeiten“, ein Markt, der alljährlich am 01. Mai auf dem Marktplatz stattfindet, waren sie mit einem Stand vertreten und informierten über die Ausbildungssituation in Hessen. „Die Nachfrage übersteigt das Angebot um ein Vielfaches! Jedes Unternehmen und jeder Betrieb sollte dazu verpflichtet werden, auszubilden“, sagte Julia Plehnert, Vorsitzende der Darmstädter Jusos.

Das Verhältnis von Angebot und Nachfrage zeigten sie mit Hilfe eines Kleinwagens auf. Elf Jusos versuchten, sich in einen Fünfsitzer zu quetschen. „Elf zu fünf – das heißt, dass jeder Zweite einen Ausbildungsplatz bekommt. Schön wärs“, sagte Simon Brouër, stellvertretender Vorsitzender der Jusos Darmstadt.

Mit der Aktion konnten die Jusos auch in ihrer eigenen Partei Handlungen fordern – der Stand der Darmstädter SPD befand sich gleich nebenan.

Jahreshauptversammlung der Jusos Darmstadt

Julia Plehnert wird einstimmig als Vorsitzende bestätigt

DARMSTADT (ya) – Auf der gestrigen Jahreshauptversammlung der Jusos Darmstadt wurde Julia Plehnert einstimmig in ihrem Amt als Vorsitzende bestätigt. Ohne Gegenkandidaten erhielt sie alle Stimmen der rund dreißig anwesenden Genossinnen und Genossen. Damit ist sie nun im 3. Jahr Vorsitzende. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen, das mir mit dieser Wahl entgegengebracht wird. Gerne übernehme ich auch im neuen Jahr die verantwortungsvolle Position der Vorsitzenden.“

In den geschäftsführenden Vorstand wählten die Jusos Simon Brouër, Christoph Miemietz und Björn Speckhardt als stellvertretende Vorsitzende, sowie Nanno Bajen als Kassierer. Das neue Vorstandsmodell sieht in der Geschäftsführung eine/n Pressereferenten/-in vor. Diese Aufgabe übernimmt Yasemin Aslan, die einstimmig gewählt wurde. Sie verfasst nun haupttragend Artikel für Presse und Homepage.

Im neuen Geschäftsjahr befassen sich die Jusos unter anderem mit dem demokratischen Sozialismus und dem Problem des Alltagrassismus. Eine vollständige Auflistung der beschlossenen Anträge befindet sich auf der Homepage unter Was wir tun > Anträge.

Mit Erschrecken nehmen die Jusos Darmstadt wahr, dass Frau Metzger es mit ihrem Gewissen vereinbaren kann, die Politik der CDU mitzutragen. „Wir sind fassungslos, dass es in der SPD Fraktion Menschen gibt, die lieber eine von Herrn Koch geführt Landesregierung sehen wollen, als Verantwortung zu übernehmen und die Wahlversprechen umzusetzen!“, so die Juso Vorsitzende Julia Plehnert.
Die Darmstädter Jusos sehen insbesondere bei der Abschaffung der Studiengebühren und in der Schulpolitik schnellen Handlungsbedarf. „Wir sind auch persönlich sehr enttäuscht von Frau Metzger, im gemeinsamen Wahlkampf mit ihr haben wir immer wieder klar gemacht, dass die SPD für eine neue, sozialere Politik in Hessen eintreten wird“, sagt der stellvertretende Jusovorsitzende Björn Speckhardt.
Die Landtagswahl hat deutlich gezeigt, dass die Mehrheit der Hessen gegen Koch und seine unsoziale Politik ist. In den letzten Wochen ist klar geworden, dass die FDP keine Verantwortung übernehmen will. Der Beginn der Koalitionsverhandlungen mit den Grünen war ein unumgänglicher Schritt hin zu einem sozialen Hessen.
Die Jusos sind sich einig, wer seine Stimme Andrea Ypsilanti verweigert und damit Herrn Koch unterstützt, hat in der SPD Fraktion nichts mehr verloren und muss sein Mandat niederlegen.

SPD-Parteitag – Jusos Darmstadt setzen auf Inhalte