Schlagwort: SPD

August 16, 2017 Jusos Darmstadt No comments exist

In Vorbereitung auf den Unterbezirksparteitag der SPD Darmstadt am 23. August wollen wir die eingereichten Anträge besprechen, sowie mögliche Änderungsanträge erarbeiten und unsere eigenen Anträge für den Parteitag entsprechend aufbereiten.
Vorläufige Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Besprechung der eingereichten Anträge
3. Vorbereitung der Änderungen
4. Verschiedenes

Juli 15, 2017 Jusos Darmstadt No comments exist

Als Sozialdemokrat*innen treten wir für ein selbstbestimmtes und freies Leben für alle Menschen ein. Selbstbestimmt ist ein Leben unter anderem, das frei von materiellen Sorgen um Wohnung, Nahrung oder das Auskommen der Familie ist.

Selbstbestimmung bedeutet aber auch, den eigenen Lebensentwurf frei wählen können, ohne gesellschaftliche Diskriminierung oder staatliche Repression erfahren zu müssen. Daher kämpfen wir Jusos seit jeher an der Seite derer, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder ihres Geschlechts unterdrückt werden. Deshalb fordern wir die rechtliche Gleichstellung von eingetragenen gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften mit der heterosexuellen Ehe, das vollständige Adoptionsrecht und mehr Unterstützung für Regenbogen- und Patchworkfamilien. Der Staat muss die Menschen dort unterstützen, wo füreinander Verantwortung übernommen wird, ungeachtet des Geschlechts der Betreffenden. Wir wollen, dass Menschen, die nicht der Norm der Zweigeschlechtlichkeit entsprechen oder sich mit ihrem Geburtsgeschlecht identifizieren, keine Nachteile oder Diskriminierungen erfahren. Wir stehen deshalb für die Reform von allen Gesetzvorhaben, die Trans- und Inter-Menschen betreffen.
Wir wollen, dass die zum Teil prekären Lebensbedingungen und die soziale Ausgrenzung von LGBT*QI – sei es auf der Straße, dem Arbeitsmarkt, bei der Wohnungssuche und im gesellschaftlichen Leben – ein Ende haben. Denn: Die Welt ist vielfältig und wir wollen leben und lieben, wie es uns gefällt – ohne uns dafür zu rechtfertigen.

März 16, 2016 Jusos Darmstadt No comments exist

Die Jusos Darmstadt fordern ihre Mutterpartei dazu auf, nach dem historisch desaströsen Wahlergebnis nicht zur Tagesordnung überzugehen. Vielmehr muss ein inhaltlicher Neuanfang eingeläutet werden, der sich in einem sozialökologischen Kurs niederschlägt. Die Jusos bieten an, dafür Verantwortung zu übernehmen.

Leider ist es uns nicht gelungen, uns als echte Alternative zu profilieren. Mit unserem inhaltlichen Angebot zur Wahl waren wir nicht in der Lage, den Takt der Stadtbevölkerung zu treffen. Wir müssen weiter an unserem Programm feilen und uns auch von lieb gewonnenen Positionen in der Verkehrspolitik verabschieden, die für die Darmstädterinnen und Darmstädter doch antiquiert wirken. Zentral wird sein, wer die besten Konzepte hat, um die Gesellschaft zusammenzuhalten. Wenn wir Darmstadt moderner machen wollen, muss die SPD glaubwürdig und progressiv in ihren Inhalten sein.

Die Wahlergebnisse haben bewiesen, dass Darmstadt mehrheitlich links der Mitte steht. Die Darmstädter SPD muss wieder zu einer modernen, linken Großstadtpartei werden, die ein inhaltliches Angebot an Menschen aller sozialen Schichten macht. Darmstadt braucht einen sozialen Gegenentwurf zur grün-konservativen Stadtregierung. Die Jusos fordern daher eine sozial-ökologische Erneuerung.

Darmstadt ist sowohl von sozialen Brennpunkten als auch von Luxusvierteln geprägt. Deshalb braucht es eine laute Stimme gegen ökonomische Ungleichheit und soziale Perspektivlosigkeit. Diskriminierungen jeglicher Art, Rassismus und Antisemitismus müssen von uns unermüdlich bekämpft werden. Damit Darmstadt auch für kommende Generationen lebenswert bleibt, muss sich diese Perspektive um einen ökologischen Baustein erweitern. Soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit dürfen künftig nicht mehr als Gegensatz diskutiert, sondern müssen miteinander versöhnt werden.

In der neuen Fraktion werden fünf von zwölf Stadtverordnete im Juso-Alter sein. Wir würden gerne im Zusammenspiel von Alt und Jung die Partei konsolidieren und letztlich erneuern. Dennoch muss sich der inhaltliche Neubeginn auch personell widerspiegeln. Stück für Stück sollten jüngere Genossinnen und Genossen mehr Verantwortung übernehmen. In diesem Zusammenhang zollen wir der Entscheidung von Hanno Benz, sein errungenes Stadtverordnetenmandat nicht anzunehmen, großen Respekt. Die moderate, doch für die alte Tante SPD, radikale Leitlinie muss lauten: Alte Gräben überwinden, neue Visionen erarbeiten und die Stadt gemeinsam mit den Bürgern in die Moderne führen